Oosterhout, April 2010
Am 1.April 2010 hat das das U.S.
Landgericht des östlichen Bezirks von Pennsylvania zu Gunsten Q.I. Press
Controls (QIPC) entschieden und den von Quad/Tech gestellten Antrag auf
eine einstweilige Verfügung abgelehnt. Dieser Antrag unterstellte, dass
das QIPC Register Control System, das in den Vereinigten Staaten unter
dem Namen mRC (mRC+, mit Mikromarken) verkauft wird, das U. S. Patent
5,412,577 von Quad/Tech verletzt.
Gericht entschied in allen Fragen zu Gunsten QIPCs
und gegen Quad/Tech. Kürzlich stellte Quad/Tech die Anträge, ihre Klage
bzgl. der angeblichen Patentrechtsverletzung auch auf das IDS
(Intelligent Density System) und auf das IRS (Intelligent Register
System, das auch mit Registermarken arbeitet) auszuweiten. Auch diese
Anträge lehnte das Gericht ab.
Menno Jansen, Geschäftsführer von QIPC: „Wir sind
über die Entscheidung des Gerichts sehr froh. Wir gaben in unseren
Unterlagen für das Gericht an, dass unsere Systeme für die Farb- und
Schnittregisterregelung, die wir in den Vereinigten Staaten verkauft
haben, das Patent von Quad/Tech nicht verletzen. Dieselben Angaben haben
wir bezüglich des IDS getätigt. QIPC ist ein äußerst innovatives
Unternehmen und es respektiert die Schutz- und Urheberrechte anderer
Firmen. QIPC war das erste Unternehmen, das ein intelligentes
Registerregelsystem auf den Markt gebracht hat. Es vereint drei (3)
Funktionen in einem System und wird mittlerweile von Kunden auf der
ganzen Welt angewendet. Das Ziel von QIPC ist es, unseren Kunden die
aktuellste Technologie zur Verfügung zu stellen, und weiterhin weltweit
an der Spitze zu stehen wenn es um innovative Peripherausrüstung für die
Graphische Industrie geht.“
QIPC ist mit den Ergebnissen sehr zufrieden und
davon überzeugt, dass diese der erste Schritt war für die volle
Rehabilitation in diesem Rechtsstreit.